AGB

AGB´s der Unternehmensberatung Success Service Eisele für das Immobilienportal
www.haus-kaufen-24.de

1. GELTUNGSBEREICH

Wir erbringen Dienstleistungen der Webwerbung, auch Online-Werbung oder Internetwerbung genannt. Gegenstand des Webwerbungsvertrags zwischen dem Auftraggeber und uns ist die Aufnahme eines für die Verwendung im Internet geeigneten Werbemittels des Auftraggebers auf der Site unseres Portals www.exclusiv-portal24.de

Sie erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Besonderen Nutzungsbedingungen für Webwerbung und unserer Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Anderslautenden Bedingungen des Auftraggebers wird in jedem Falle widersprochen. Von diesen und den Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende Vereinbarungen werden von uns nur im Einzelfall mit dem Auftraggeber durch Sondervereinbarung oder Vertragszusatz schriftlich getroffen.
Aufgrund des Webwerbungsvertrags sind wir keinesfalls zur Bearbeitung des vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Werbemittels verpflichtet, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist. Etwaige Kosten für Änderungen des Werbemittels, die auf Wunsch des Auftraggebers von uns übernommen worden sind oder die in vertretbarer Weise erfolgt sind, hat der Auftraggeber zu tragen; es gelten unsere Allgemeinen Nutzungsbeding-ungen für Projekte.

1.1 Immobilien-Präsentationen

Immobilien-Präsentation von regionalen Objekten werden durch den Auftragnehmer nach Vorgaben des Auftraggebers erstellt.

2. Pflichten des Kunden

2.1 Datenanlieferung

2.1.1 Texte/Beschreibungen, Bilder von Immobilen etc.

Der Auftraggeber liefert die Texte und Bilder für die Erstellung von Immobilienangeboten mit gängiger Komprimierung wie folgt an uns, im gif, tif oder im jpg Dateiformat Dateigröße bis max. 20 kb Eingang bei uns bis spätestens 3 Tage vor geplantem Erscheinen per elektronischer Datenfernübertragung (als Internetdateitransfer, bzw. Download, oder als Emailanhang, bzw. Attachement o.ä.) oder auf einem geeigneten und von unserem System unterstützten Datenträger, wobei der Auftraggeber vor jedweder Art der Übermittlung an uns zusichert, die Datei mit einem aktuellen Virenscanner auf Virenfreiheit überprüft zu haben.

2.1.2 Verlinkung

Der Auftraggeber übermittelt mit den Texten/Bildern zugleich die Angabe der URL für seine eigene Website, damit auf diese verlinkt werden kann.

2.2 Rechtmäßigkeit
Der Auftraggeber sichert die Legalität des Links und des Inhalts der darüber abrufbaren Internetinhalte zu. Für die inhaltliche Ausgestaltung der Immobilien-Präsentation gilt, dass jegliche Irreführung über den Werbezweck ausge-schlossen sein muss, insbesondere, dass keine Systemmeldungen eines Betriebssystems vorgetäuscht werden; sofern gestalterische Funktionselemente enthalten sind (z. B. Auswahlboxen, Suchmasken, Pull-Down-Menüs), müs-sen diese Funktionselemente auch tatsächlich aktivierbar sein.

Wir sind zur sofortigen Entfernung bzw. Deaktivierung der Immobilien-Präsentation berechtigt, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Werbemittel und/oder die Zielseite und/oder das Umfeld der Zielseite gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen und/oder rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzen. Anhaltspunkte für eine Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung liegen insbesondere dann vor, wenn Behörden und/oder sonstige Dritte Maßnahmen gleich welcher Art gegen den Auftraggeber ergreifen und diese Maßnahmen den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen.

Der Auftraggeber stellt uns frei von allen – berechtigt oder unberechtigt erfolgenden – Ansprüchen Dritter gleich welcher Art, die wegen der Rechtswidrigkeit des vertragsgegenständlichen Werbemittels und/oder der Verletzung von Rechten Dritter bei der vertragsgemäßen Onlinestellung gegen uns erhoben werden. Umfasst sind auch die Kosten, die wir zur Rechtsverteidigung (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) aufwenden müssen.

2.3 Übertragung der Rechte

Der Auftraggeber sichert uns zu, Inhaber und Verfügungsberechtigter der Rechte zu sein, die für die Auftragsdurch-führung erforderlich sind, insbesondere urheberrechtliche Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte. Er überträgt mit Abschluss des Vertrages an uns diese Rechte in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen zeitlichen und inhaltlichen Umfang, insbesondere das Recht der Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Entnahme aus einer Datenbank sowie zum Abruf. Der Auftraggeber stellt uns frei in Ansehung von Ansprüchen Dritter wegen Rechtsverstößen, die aus der vereinbarungsgemäßen Onlinestellung der Werbemittel resultieren, ohne dass der Rechtsverstoß von uns erkannt wurde oder hätte erkannt werden müssen.

3. Pflichten des Anbieters

3.1 Platzierung und Onlinestellung

Die Immobilien-Präsentationen des Kunden werden auf dem Portal www.haus-kaufen-24.de präsentiert. Die Platzierung erfolgt an den aktuell vorgesehenen Stellen auf den Websites, wie sie aktuell angeboten werden. Abweichende Platzierungen sind generell nicht vorgesehen, bleiben uns aber für Sonderaktionen vorbehalten und können ausschließlich aufgrund individueller schriftlicher Vereinbarung mit uns gebucht werden.
Wir verpflichten uns, den Immobilien-Präsentationen täglich 24 Stunden abrufbar zu halten, vorbehaltlich technischer Störungen, welche die allgemeine technische Realisation im Internet betreffen (siehe Gewährleistung unten).

Nach Ablauf des gebuchten online Zeitraums (12 Monate) sind wir weder verpflichtet, das Werbemittel zu archivieren noch das Werbemittel vollständig von allen Speicherplätzen (z.B. Proxy-Servern) zu löschen, es sei denn, es ist ausdrücklich schriftlich eine andere Vereinbarung mit dem Auftraggeber getroffen worden. Insbesondere haften wir nicht für die durch die Online-Werbung erreichte Verbreitung und berechtigte oder unberechtigte Speicherung durch Dritte und deren weitere Verwendung. Wir sind nicht verpflichtet besondere technische Schutzprogrammierungen vorzusehen oder entsprechende Warnhinweise auf geschützte Rechte im weiteren Umfang als ohnehin von uns vorgesehen anzubringen.
3.2 Gewährleistung

Wir gewährleisten im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem gegen-wärtigen Stand der Technik nicht möglich ist, ein vollkommen fehlerfreies Programm zu erstellen, und insbesondere die Übertragung per Internet vom Zusammenwirken vieler Leistungserbringer abhängig ist. Die Gewährleistung für daran gemessen unwesentliche Fehler ist darum ausgeschlossen, insbesondere Störungen durch unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote auf Proxy-Servern (Zwischenspeichern) oder durch einen Ausfall des Ad-Servers (phys. Speicherort des Werbemittels, von wo die Anforderung für die Onlinestellung an verschiedene Stellen erfolgt), der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder in Summe) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert. Bei einem offenkundigen Ausfall des Ad-Servers, der über den vorgenannten Zeitraum hinaus-geht, entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers anteilig für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Sind etwaige Mängel des vom Kunden gestellten Werbemittels nicht offenkundig, so kann der Kunde bei ungenügender Mitteilung an uns keine Ansprüche gegen uns geltend machen. Das gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen, wenn der Kunde nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung auf den Fehler hinweist.

4. Preise/Zahlungsbedingungen

Das Entgelt wird nach Schaltungsdauer (12 Monate) gemäß unserer aktuellen Preisliste berechnet und grundsätzlich drei Monate im Voraus in Rechnung gestellt. Wir können die Leistungserbringung von einer teilweisen oder vollständ-igen Vorauszahlung abhängig machen, wenn es sich um einen besonders umfangreichen Auftrag handelt. Bei Zahl-ungsverzug können wir die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur vollständigen Zahlung zurückstellen und für die restliche oder eine erneute Schaltung Vorauszahlung verlangen und auch hier die Onlinestellung bis zur voll-ständigen Leistung der Vorauszahlung aussetzen oder verweigern.

Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers berechtigen uns auch während der Laufzeit des Vertrages, das Erscheinen weiterer Werbemittel – ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel – von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.
Wird ein Werbemittel unter Voraussetzungen (z.B. lange Laufzeit) geschaltet, aus denen dem Auftraggeber wirtschaftliche Vorteile (z.B. Rabatte) erwachsen, und wird der Werbeauftritt durch den Kunden gekündigt oder aus Gründen vorzeitig beendet bzw. nicht erfüllt, die wir nicht zu vertreten haben, so hat der Auftraggeber – unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten – den erlangten Vorteil zurück zu erstatten. Ein Anspruch des Kunden uns gegenüber auf Rückzahlung etwaiger geleisteter Vorauszahlungen besteht nicht.

5. Kündigung

Wird die Werbeschaltung nicht weiter gewünscht, ist eine Kündigung 6 Wochen vor Ablauf des vereinbarten Zeitraums erforderlich. Die Kündigung muss dem Vertragspartner schriftlich zugegangen sein. Das Werbemittel wird am Tag nach dem Wirksamwerden der Kündigung gelöscht. Wir können den Vertrag kündigen oder ein bereits veröffentlichtes Werbemittel entfernen bzw. deaktivieren, wenn das Werbemittel oder diejenigen Daten verändert werden, auf die durch ein Link verwiesen wird und der Auftraggeber gegen die unter Punkt 2.2 dieser Nutzungsbedingungen vorgesehenen Regeln verstößt.

6. Datenschutz

Der Auftraggeber wird gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz darauf hingewiesen, dass wir Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form speichern und im Rahmen der Zweckbestim

Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses verarbeiten. Alle Daten werden vertraulich behandelt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertrags-durchführung bekannt werdenden Informationen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich zu behandeln.

7. Sonstiges

Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Übereinkom-mens über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen. Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens in Bad Lippspringe, vgl. Impressum. Ist der Auftraggeber Kaufmann im Sinne von § 1 HGB und erfolgt die Nutzung für seinen Geschäftsbetrieb oder hat er keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten, die aus der Anwendung dieser Nutzungsbedingungen auf Webwerbungsverträge folgen, der Sitz unseres Unternehmens in Bad Lippspringe, vgl. Impressum.
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit insgesamt hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner werden in diesem Fall eine unwirksame Bestimmung durch eine solche ersetzen, die dem mit dem Vertrag verfolgten Ziel am nächsten kommt.
Stand:07/2015
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